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14.04.2019 AT Salzburg: Demo gegen Sozialabbau

Der Große Rückschritt.

Im Jahre 2010 wurde die Mindestsicherung in Österreich eingeführt.
Laut den Veranstaltern soll jedoch im Frühling 2019 der große Rückschritt kommen.

„Die österreichische Bundesregierung will im Parlament ein Grundsatzgesetz beschließen lassen, das die Mindestsicherung abschafft und wieder eine Sozialhilfe einführt.
Das Mindeste zum Überleben ist damit nicht mehr gesichert, die Sozialhilfe aus dem vorigen Jahrhundert ist zurück.“

Beanstandet wird, dass es zu folgenden Folgen kommen wird:

„Almosen statt soziale Rechte,
Fehlen von Mindeststandards,
Ein Ausschluss von akut wohnungslosen Menschen,
Verhinderung von sozialer Integration,
kein selbstbestimmtes Leben möglich,
Verfestigung von Armut,
Verschärfung von Kinderarmut“
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