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DE:
Am frühen Nachmittag des 7. Februar 2021 trafen sich an die 30 Personen im Bereich des Mozartplatzes in der Salzburger Altstadt, um in Form eines gemeinsamen Spazierganges öffentlich zu demonstrieren. Die Landespolizeidirektion Salzburg befand sich mit den Vertretern der Versammlungsbehörde sowie einer angemessenen Anzahl an uniformierten und zivilen Kräften im Einsatz. Aus den Erfahrungen der letzten Wochen, dahingehenden Ankündigungen im Internet und der Situation vor Ort wertete die Versammlungsbehörde das Zusammenkommen dieser Personen und den angekündigten Spaziergang als Versammlung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. Auf Basis des Versammlungsgesetzes und der Covid19-Maßnahmenverordungen wurden die Teilnehmer daher mehrfach vor ihrem Abmarsch und wiederholt während des Spazierganges, mittels Megafondurchsagen durch die Polizei, darauf aufmerksam gemacht, dass es sich bei diesem Spaziergang um eine nicht angezeigte Versammlung handle. Weiters wurde darauf hingewiesen, dass gemäß Covid19-Maßnahmenverordnungen ein enganliegender Mund-Nasen-Schutz zu tragen und zugleich der geltende Mindestabstand einzuhalten seien. Ergänzend dazu nahmen Kommunikationsteams der Polizei persönlich Kontakt mit den Teilnehmern auf, versuchten das Bewusstsein für die gesundheitspolizeilichen Maßnahmen zu bilden und untermauerten dies durch das Verteilen von Informationsblättern, auf welchen die geltenden gesetzlichen Regelungen dargelegt und die Sanktionen für deren Missachtung angeführt waren. Gegen 14.00 Uhr setzten sich die Teilnehmer selbständig in Richtung Salzach in Bewegung, wobei deren Anzahl in der Zwischenzeit auf an die 150 angewachsen war. Die Abstandsregeln wurden zum Großteil eingehalten. Zahlreiche Teilnehmer trugen vorerst keinen enganliegenden Mund-Nasen-Schutz, was sich jedoch aufgrund der massiven Polizeikontrollen im Verlauf des Marsches änderte. Die Marschroute führte über den Rudolfskai und dann in weiterer Folge über den Mozartsteg nach rechts auf den Giselakai in Richtung Nonntalerbrücke, wo die ersten polizeilichen Kontrollen erfolgten. Nach dem Überqueren der Nonntalerbrücke gingen die Teilnehmer bis zum Kajetanerplatz und wechselten danach wieder zurück in Richtung Nonntalerbrücke. Auf Höhe Landesgericht Salzburg erfolgten weitere polizeiliche Kontrollen. Anschließend bewegte sich der Marsch am Rudolfskai in Richtung stadteinwärts, in die Griesgasse und weiter Richtung Anton Neumayrplatz. Am Ende der Griesgasse wendeten die Teilnehmer vor den Polizeikräften, wobei dabei eine weitere Polizeikontrolle erfolgte. Letztlich bewegten sich die Teilnehmer über die Staatsbrücke in Richtung Platzl, durch die Linzergasse und die Berggasse, über den Mirabellplatz und wieder retour durch die Linzergasse zur Staatsbrücke. Dann querten die Teilnehmer die Staatsbrücke und gingen am Rudolfskai in Richtung Mozartsteg, wo sich die Versammlung gegen 15.45 Uhr auflöste. Zuletzt befanden sich ab der Staatsbrücke nur mehr ungefähr 60 Teilnehmer in der Versammlung. Aus den Polizeikontrollen resultierten mindestens 22 Anzeigen, wobei 14 Anzeigen wegen des Nichtragens des Mund-Nasen-Schutzes, 2 Anzeigen wegen Nichteinhaltung des Mindestabstandes, 4 Anzeigen wegen Lärmerregungen, 2 Anzeigen wegen Ordnungsstörungen an die zuständigen Behörden erstattet werden. Das Einschreiten der Polizei verlief ohne Festnahmen oder strafrechtliche Anzeigen.
Text: LPD Sbg
EN:
In the early afternoon of February 7, 2021, around 30 people met in the area of Mozartplatz in Salzburg's old town to demonstrate publicly in the form of a walk. The Salzburg State Police Department was on duty with the representatives of the assembly authority and an appropriate number of uniformed and civilian workers. Based on the experiences of the last few weeks, related announcements on the Internet and the situation on site, the assembly authority assessed the gathering of these people and the announced walk as a gathering within the meaning of the legal provisions. On the basis of the Assembly Act and the Covid19 Measures Ordinance, the participants were therefore made aware several times before their departure and repeatedly during the walk, by means of megaphone announcements by the police, that this walk was an undisclosed gathering. It was also pointed out that in accordance with the Covid19 measures regulations, close-fitting mouth and nose protection must be worn and the applicable minimum distance must be observed at the same time. In addition, communication teams from the police made personal contact with the participants, tried to raise awareness of the health police measures and underpinned this by distributing information sheets on which the applicable legal regulations were set out and the sanctions for disregarding them were listed. At around 2 p.m., the participants set off independently in the direction of the Salzach, and their number has grown to 150 in the meantime. Most of the distance rules were observed. For the time being, many participants did not wear close-fitting mouth and nose protection, but this changed due to the massive police checks during the march. The route led over the Rudolfskai and then subsequently over the Mozartsteg to the right on the Giselakai in the direction of the Nonntalerbrücke, where the first police controls took place. After crossing the Nonntalerbrücke, the participants walked to Kajetanerplatz and then switched back to the Nonntalerbrücke. Further police controls were carried out at the Salzburg Regional Court. Then the march on Rudolfskai moved towards the city center, into Griesgasse and on towards Anton Neumayrplatz. At the end of Griesgasse, the participants turned in front of the police, where another police check took place. Ultimately, the participants moved over the Staatsbrücke towards Platzl, through Linzergasse and Berggasse, across Mirabellplatz and back again through Linzergasse to the Staatsbrücke. Then the participants crossed the State Bridge and walked on Rudolfskai in the direction of Mozartsteg, where the meeting broke up around 3:45 p.m. In the end there were only about 60 participants in the meeting from the State Bridge. The police checks resulted in at least 22 reports, with 14 reports being submitted to the authorities responsible for not wearing mouth and nose protection, 2 reports for failure to observe the minimum distance, 4 reports for noise excitement and 2 reports for disorderly behavior. The police intervened without arrests or criminal charges.
Am frühen Nachmittag des 7. Februar 2021 trafen sich an die 30 Personen im Bereich des Mozartplatzes in der Salzburger Altstadt, um in Form eines gemeinsamen Spazierganges öffentlich zu demonstrieren. Die Landespolizeidirektion Salzburg befand sich mit den Vertretern der Versammlungsbehörde sowie einer angemessenen Anzahl an uniformierten und zivilen Kräften im Einsatz. Aus den Erfahrungen der letzten Wochen, dahingehenden Ankündigungen im Internet und der Situation vor Ort wertete die Versammlungsbehörde das Zusammenkommen dieser Personen und den angekündigten Spaziergang als Versammlung im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. Auf Basis des Versammlungsgesetzes und der Covid19-Maßnahmenverordungen wurden die Teilnehmer daher mehrfach vor ihrem Abmarsch und wiederholt während des Spazierganges, mittels Megafondurchsagen durch die Polizei, darauf aufmerksam gemacht, dass es sich bei diesem Spaziergang um eine nicht angezeigte Versammlung handle. Weiters wurde darauf hingewiesen, dass gemäß Covid19-Maßnahmenverordnungen ein enganliegender Mund-Nasen-Schutz zu tragen und zugleich der geltende Mindestabstand einzuhalten seien. Ergänzend dazu nahmen Kommunikationsteams der Polizei persönlich Kontakt mit den Teilnehmern auf, versuchten das Bewusstsein für die gesundheitspolizeilichen Maßnahmen zu bilden und untermauerten dies durch das Verteilen von Informationsblättern, auf welchen die geltenden gesetzlichen Regelungen dargelegt und die Sanktionen für deren Missachtung angeführt waren. Gegen 14.00 Uhr setzten sich die Teilnehmer selbständig in Richtung Salzach in Bewegung, wobei deren Anzahl in der Zwischenzeit auf an die 150 angewachsen war. Die Abstandsregeln wurden zum Großteil eingehalten. Zahlreiche Teilnehmer trugen vorerst keinen enganliegenden Mund-Nasen-Schutz, was sich jedoch aufgrund der massiven Polizeikontrollen im Verlauf des Marsches änderte. Die Marschroute führte über den Rudolfskai und dann in weiterer Folge über den Mozartsteg nach rechts auf den Giselakai in Richtung Nonntalerbrücke, wo die ersten polizeilichen Kontrollen erfolgten. Nach dem Überqueren der Nonntalerbrücke gingen die Teilnehmer bis zum Kajetanerplatz und wechselten danach wieder zurück in Richtung Nonntalerbrücke. Auf Höhe Landesgericht Salzburg erfolgten weitere polizeiliche Kontrollen. Anschließend bewegte sich der Marsch am Rudolfskai in Richtung stadteinwärts, in die Griesgasse und weiter Richtung Anton Neumayrplatz. Am Ende der Griesgasse wendeten die Teilnehmer vor den Polizeikräften, wobei dabei eine weitere Polizeikontrolle erfolgte. Letztlich bewegten sich die Teilnehmer über die Staatsbrücke in Richtung Platzl, durch die Linzergasse und die Berggasse, über den Mirabellplatz und wieder retour durch die Linzergasse zur Staatsbrücke. Dann querten die Teilnehmer die Staatsbrücke und gingen am Rudolfskai in Richtung Mozartsteg, wo sich die Versammlung gegen 15.45 Uhr auflöste. Zuletzt befanden sich ab der Staatsbrücke nur mehr ungefähr 60 Teilnehmer in der Versammlung. Aus den Polizeikontrollen resultierten mindestens 22 Anzeigen, wobei 14 Anzeigen wegen des Nichtragens des Mund-Nasen-Schutzes, 2 Anzeigen wegen Nichteinhaltung des Mindestabstandes, 4 Anzeigen wegen Lärmerregungen, 2 Anzeigen wegen Ordnungsstörungen an die zuständigen Behörden erstattet werden. Das Einschreiten der Polizei verlief ohne Festnahmen oder strafrechtliche Anzeigen.
Text: LPD Sbg
EN:
In the early afternoon of February 7, 2021, around 30 people met in the area of Mozartplatz in Salzburg's old town to demonstrate publicly in the form of a walk. The Salzburg State Police Department was on duty with the representatives of the assembly authority and an appropriate number of uniformed and civilian workers. Based on the experiences of the last few weeks, related announcements on the Internet and the situation on site, the assembly authority assessed the gathering of these people and the announced walk as a gathering within the meaning of the legal provisions. On the basis of the Assembly Act and the Covid19 Measures Ordinance, the participants were therefore made aware several times before their departure and repeatedly during the walk, by means of megaphone announcements by the police, that this walk was an undisclosed gathering. It was also pointed out that in accordance with the Covid19 measures regulations, close-fitting mouth and nose protection must be worn and the applicable minimum distance must be observed at the same time. In addition, communication teams from the police made personal contact with the participants, tried to raise awareness of the health police measures and underpinned this by distributing information sheets on which the applicable legal regulations were set out and the sanctions for disregarding them were listed. At around 2 p.m., the participants set off independently in the direction of the Salzach, and their number has grown to 150 in the meantime. Most of the distance rules were observed. For the time being, many participants did not wear close-fitting mouth and nose protection, but this changed due to the massive police checks during the march. The route led over the Rudolfskai and then subsequently over the Mozartsteg to the right on the Giselakai in the direction of the Nonntalerbrücke, where the first police controls took place. After crossing the Nonntalerbrücke, the participants walked to Kajetanerplatz and then switched back to the Nonntalerbrücke. Further police controls were carried out at the Salzburg Regional Court. Then the march on Rudolfskai moved towards the city center, into Griesgasse and on towards Anton Neumayrplatz. At the end of Griesgasse, the participants turned in front of the police, where another police check took place. Ultimately, the participants moved over the Staatsbrücke towards Platzl, through Linzergasse and Berggasse, across Mirabellplatz and back again through Linzergasse to the Staatsbrücke. Then the participants crossed the State Bridge and walked on Rudolfskai in the direction of Mozartsteg, where the meeting broke up around 3:45 p.m. In the end there were only about 60 participants in the meeting from the State Bridge. The police checks resulted in at least 22 reports, with 14 reports being submitted to the authorities responsible for not wearing mouth and nose protection, 2 reports for failure to observe the minimum distance, 4 reports for noise excitement and 2 reports for disorderly behavior. The police intervened without arrests or criminal charges.
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